Gute Arbeit gestalten

Gemeinsam für gerechten Welthandel & faire Globalisierung

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Diesen Samstag gilt: Alle auf die Straße gegen TTIP & CETA!
17. September 2016 TTIP-Demo DGB Was mit TTIP & CETA ebenfalls droht, sind Deregulierung und Abbau von Beschäftigtenrechten – für uns Frauen besonders nachteilig!

Am 17. September 2016 finden in sieben deutschen Städten zeitgleich Demonstrationen gegen CETA & TTIP statt. Letzte Chance für massive bundesweite Proteste, denn schon in der Woche danach wird über CETA abgestimmt – erst auf dem Sonderparteikonvent der SPD, danach fällt die Entscheidung zu CETA im EU-Ministerrat. 

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst 2016 geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen.

CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Was außerdem droht, sind Deregulierung und Abbau von Beschäftigtenrechten – für uns Frauen besonders nachteilig! Denn wir haben auf dem Arbeitsmarkt häufig die schwächere Position, sind vielfach prekär beschäftigt und verdienen oft weniger als Männer!

Kurz vor den anstehenden Entscheidungen protestieren wir erneut vehement gegen CETA und TTIP!

Nachdem schon im Herbst 2015 in Berlin eine Viertel Million Menschen und im April 2015 allein in Hannover  90.000 Menschen gegen die undemokratischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestierten, ruft der bundesweite Trägerkreis aus 26 Organisationen nun alle Bürgerinnen und Bürger zu sieben bundesweiten Großdemonstrationen am 17. September 2016.

Mit weit über hunderttausend Menschen demonstrieren wir diesen Samstag in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen entschieden dazu auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen!

Unser Bündnis reicht von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund, den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF.

Helft alle mit und schiebt mit an!

Und ganz besonders: Seid diesen Samstag vor Ort dabei und mit uns auf den Straßen!

Der Zeitplan hat sich geringfügig geändert:

  • Auftaktkundgebung bereits um 11.30 Uhr (Karl-Marx-Allee/Alexanderplatz)
  • Start der Demo um 13 Uhr
  • Abschlusskundgebung vorgesehen für 14.45 Uhr, Ende gegen 16.30 Uhr

Fragen und Antworten zu TTIP, CETA und den Protesten dagegen sowie Infos zu Beteiligungsmöglichkeiten bei den Demos am Samstag gibt es auf der Bündnisseite zur Demo.

  • Update: Klarstellung der Position des DGB zu CETA

    Die Veröffentlichungen in der Presse der letzten Tage haben mancherorts zu einiger Verunsicherung geführt, was unsere Position zu CETA betrifft. Der einstimmige Beschluss des DGB Bundesvorstands zur Teilnahme an den Demonstrationen und die Stellungnahme zu CETA haben jedoch weiterhin unverändert Gültigkeit!

    In der jetzt vorliegenden Form können wir das Abkommen mit Kanada nicht unterstützen. Das hat der Bundesvorstand in seiner gestrigen Sitzung nochmals ausführlich diskutiert.

    Gleichzeitig haben wir immer wieder betont, dass wir nicht grundsätzlich gegen Freihandel sind. Daher haben wir schon früh konkrete Anforderungen formuliert, welche Verbesserungen an CETA aus unserer Sicht notwendig sind.

    Die vollständige Stellungnahme und Positionierung des DGB zu CETA gibt es hier zum Download als PDF, dazu auch die Kritik an CETA in Ausgabe 14/2016 der Wirtschaftspolitik aktuell:

  • Busorganisation

    Zum ersten Mal bietet das Demo-Bündnis eine gemeinsame, koordinierte Busorganisation an. Unser Ziel: Viele hundert Busse für den 17.09.2016!

    Kernpunkt des neuen Buskonzeptes ist, dass wir es lokalen Bündnissen, Organisationen und Einzelpersonen massiv erleichtern wollen, einen Bus zur Demo zu organisieren. Das ist ein optionales Angebot des Bündnisses. Wir bitten aber alle, sich daran zu beteiligen!

    Für eine erfolgreiche Busmobilisierung möchten wir mit euch Kontakt aufnehmen und euch über das neue Busmobilisierungskonzept des Bündnisses informieren: Hier geht es zum Kontaktformular.

    Die neue Busmobilisierung basiert auf drei Komponenten:

    • Fahrkarten leichter verkaufen

    Dafür bieten wir ein Online-Ticketsystem an. Busfahrkarten können einfach und zeitgemäß auch online gekauft werden. Lokale Gruppen und Verbände können damit Ihren Bus per E-Mail, Newsletter, facebook bewerben und direkt auf die Verkaufsseite Ihres Busses verlinken. Auch die Bündnis-Organisationen können so die Anreisemöglichkeit per Bus besser bewerben. In jedem Fall können Fahrkarten, wie gewohnt auch vor Ort, im Buchladen oder im Vereinshaus, verkauft werden.

    • Busse einfach bestellen

    Es besteht die Möglichkeit, Busse direkt bei unserem Kooperationspartner zu bestellen. Die Kosten für den Bus übernimmt das Bündnis. Wer einen Bus bestellt, muss eine Ausfallbürgschaft über 200 Euro stellen. Diese wird aber nur dann – und auch nur zum Teil – abgerufen, wenn nicht mindestens vier Solitickets für den Bus verkauft werden und der Bus insgesamt defizitär sein sollte. Damit verringern sich Aufwand, Risiko und die finanzielle Hürde einen Bus zu organisieren deutlich.

    • Das soziale Ticketsystem

    Mit dem Online-Ticketsystem bieten wir eine soziale Staffelung an, nach Selbsteinschätzung: Ermäßigter Preis (10 Euro), normaler Preis (15 bis 20 Euro, je nach Entfernung), Soli-Ticket (50 Euro). Damit findet eine doppelte soziale Umlage statt. Alle haben die Möglichkeit, mit einem günstigen Ticket zur Demo zu fahren. Busse, die durch den Verkauf vieler Solitickets einen Gewinn verbuchen, unterstützen defizitäre Busse, die dann trotzdem fahren können. Zudem haben wir so die Möglichkeit in der heißen Phase, zwei Wochen vor dem 17.09., weitere Busse nachzubestellen und Kurzentschlossenen eine Teilnahme zu ermöglichen.

    Ja, ich kann mit vorstellen, einen oder mehrere Busse zu organisieren!

  • Werbung

    Das Demo-Büro hat eine Dropbox erstellt, in der Grafikelemente gelagert werden (z.B. Webbanner, das Ausrufezeichen etc.), die ihr für eure Werbung in allen möglichen Medien benutzen könnt.

    Hier könnt ihr auf die Dropbox zugreifen, bitte beachtet dabei die Verwendungsbedingungen in der Dropbox!