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Corona: DGB fordert Notlagenfonds für Studierende

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Corona: DGB fordert Notlagenfonds für Studierende

Bundeskabinett berät Gesetzesvorlage zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.
Student Studenten Studierende Junge Frauen Ernesto Eslava, pixabay.com Der DGB fordert Akutmaßnahmen für Studierende und Beschäftigte in Hochschulen und Wissenschaft.

Anlässlich der Corona-Krise fordert DGB-Vize Elke Hannack einen Notlagenfonds für alle in Not geratenen Studierenden. Denn auf BAföG haben längst nicht alle Studierenden Anspruch – und viele "Sudierenden-Jobs" liegen aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen während der Pandemie brach. 

Das Bundeskabinett hatte am 08. April 2020 eine Gesetzesvorlage zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetz aus Anlass der COVID-19-Pandemie beraten.

"Eine krisenbedingte Anpassung der Höchstbefristungsdauer im Wissenschaftszeitvertragsgesetz für zur eigenen wissenschaftlichen oder künstlerischen Qualifizierung befristete Jungwissenschaftlerinnen und Jungwissenschaftler ist richtig. Allerdings sollte diese auch für befristet Beschäftigte wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte gelten", so Hannack zu den Plänen.

"Außerdem muss sie so ausgestaltet werden, dass die Verträge verbindlich verlängert werden. Auch eine Ausweitung der krisenbedingten Erwerbstätigkeit in systemrelevanten Bereichen ohne Anrechnung des Einkommens auf die jährliche Zuverdienstgrenze im BAföG ist angemessen."

Doch der Handlungsbedarf im BAföG gehe deutlich darüber hinaus, sagt die stellvertretende DGB-Vorsitzende. "Nötig ist ein beschleunigtes, unbürokratisches Verfahren der Neu- und Aktualisierungsberechnung von BAföG-Ansprüchen.

Darüber hinaus muss der Ausschluss weiter Teile der Studierenden vom BAföG in der Krise aufgehoben und die Förderung in einen Vollzuschuss umgewandelt werden.

Schließlich soll ein Notlagenfonds aufgelegt werden, der eine schnelle und unbürokratische Hilfe für alle in Not geratenen Studierenden ermöglicht, die trotz einer Öffnung des BAföG keine Leistung erhalten können."

Weitere Infos und alle gewerkschaftlichen Forderungen zum Thema gibt es auf der Webseite des DGB.

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