Existenzsicherung

Reform des Kinderzuschlags überfällig!

Existenzsicherung

Reform des Kinderzuschlags überfällig!

Grundsicherung muss nicht sein, wenn staatliche Unterstützungsleistungen für Familien angepasst würden.
Kinder Geschwister Familie Mädchen CC0 Creative Commons, Pixabay.com Unsere Forderung: Geringverdienende unterstützen und Kinderarmut bekämpfen!

Der DGB fordert, den Kinderzuschlag enger mit dem Kindergeld zu verknüpfen und die Leistung anzuheben. Rund 300.000 Familien, die ihr Einkommen aufstocken müssen, würden durch die Reform aus dem Hartz-IV-Bezug herausgeholt.

Viele Familien beziehen Leistungen der Grundsicherung. Das muss nicht sein, wenn man staatliche Unterstützungsleistungen für Familien anpassen würde.

Reform des Kinderzuschlags – Forderungen der Gewerkschaften im Überblick:

  • Als der Kinderzuschlag (KiZ) 2005 eingeführt wurde, war das erklärte Ziel, Geringverdienende so zu unterstützen, dass ihnen der Bezug von Hartz-IV-Leistungen erspart bleibt.
  • Diesem Anspruch wurde und wird der KiZ nicht gerecht – trotz mehrfacher, zwischenzeitlich erfolgter Änderungen und zweimaliger Erhöhung. Nur rund ein Drittel der Anspruchsberechtigten erhält den KiZ. Zudem hat der KiZ einige Konstruktionsfehler. In der bestehenden Form kann der KiZ seine potentielle Schutzfunktion als eine dem Hartz-IV-System vorgelagerte Sozialleistung nicht erfüllen.
  • Der KiZ muss dringend grundlegend überarbeitet und verbessert werden. Im Koalitionsvertrag wurde eine Reform des KiZ vereinbart, deren Umsetzung unmittelbar bevorsteht.
  • Der KiZ sollte in einem Antragsverfahren zusammen mit dem Kindergeld beantragt werden können. Damit wäre der KiZ leicht zugänglich und die Inanspruchnahme würde deutlich steigen.
  • Der maximale Zahlbetrag von 170 Euro sollte angehoben und nach dem Alter der Kinder gestaffelt werden:
    - Der DGB fordert für Vorschulkinder einen Betrag von 175 Euro,
    - für sechs- bis 13-Jährige Kinder 248 Euro
    - und für Kinder ab 14 Jahre 271 Euro.
  • Die Höchsteinkommensgrenze, die dazu führt, dass der Anspruch abrupt endet (und das verfügbare Einkommen trotz gestiegenem Erwerbseinkommen sinken kann) muss abgeschafft werden.
  • Unterhalt und Unterhaltsvorschuss sollten nur noch anteilig angerechnet werden und den KiZ weniger stark als heute mindern. Davon würden insbesondere Alleinerziehende profitieren, die heute beim KiZ oftmals leer ausgehen.
  • Anspruchsprüfung und –verfahren sollten deutlich vereinfacht und bürgerfreundlicher gestaltet werden.

In der „arbeitsmarktaktuell“ von Oktober 2018 stellt der DGB seine Forderungen zur Umgestaltung des KiZ im Detail vor: Geringverdienende unterstützen und Kinderarmut bekämpfen (PDF, 431 kB)